Die Samtgemeinde Schüttorf ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch den Samtgemeindebürgermeister Manfred Windhaus.

 

Gestaltung und Realisierung

 

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HAFTUNGSBEDINGUNGEN
Die Samtgemeinde Schüttorf übernimmt grundsätzlich keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Darüberhinaus sind Haftungsansprüche auf solche Schäden begrenzt, die nachweislich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens der Samtgemeinde Schüttorf oder ihrer Handlungs- oder Verrichtungsgehilfen beruhen.

 

Alle Angebote im Rahmen von www.schuettorf.de sind freibleibend und unverbindlich. Die Samtgemeinde Schüttorf behält es sich ausdrücklich vor, jederzeit Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung oder Kennzeichnung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

 

Die Samtgemeinde Schüttorf erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung die verknüpften Seiten frei von illegalen Inhalten waren. Die Samtgemeinde Schüttorf hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Deshalb distanziert sie sich ausdrücklich von allen Inhalten aller verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge.

 

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

 

Schadensersatzansprüche, die aus Mängeln in der Verfügbarkeit der Site resultieren, sind auf Fälle grober Fahrlässigkeit und Vorsatz beschränkt. Insbesondere Wartungsarbeiten oder Ausfälle außerhalb des Einflussbereiches der Anbieter berechtigen nicht zu Schadensersatzansprüchen. Zudem ist die Schadenersatzverpflichtung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt.

 

HINWEIS ZUR ERÖFFNUNG DES ZUGANGS ELEKTRONISCHER KOMMUNIKATION

 

Verweigerung der Zugangseröffnung für rechtsverbindliche elektronische Nachrichten: Der elektronische Zugang zur Verwaltung der Samtgemeinde Schüttorf - insbesondere die Übermittlung elektronischer Dokumente - für eine rechtsverbindliche elektronische Kommunikation zwischen Bürgern und Bürgerinnen, juristischen Personen des privaten und öffentlichen Rechts und der Verwaltung im Sinne des § 3a Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), wird hiermit ausdrücklich nicht eröffnet.

 

Die vorstehende Einschränkung gilt sowohl für die Zugänge per E-Mail-Adresse, für E-Mail-Kontaktformulare als auch für jede Art von Web-Formularen und sonstigen Zugängen.

 

Alle anderen bekannten Mailadressen, sowie personenbezogene Mail-Adressen von Mitarbeiterinnen/ Mitarbeitern der Verwaltung, stellen keinen offiziellen Maileingang dar und bewirken keinen rechtsverbindlichen Zugang.

 

Eine Benachrichtigung über die Nichtverwertbarkeit im Sinne des § 3a Abs. 1 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), kann in der Regel nicht erfolgen, da damit ein unverhältnismäßig hoher Aufwand verbunden wäre.

 

URHEBERRECHT, HAFTUNG

 

Das Layout der Homepage, die verwendeten Grafiken sowie die Sammlung der Beiträge sind urheberrechtlich geschützt.

 

WEITERER HINWEIS ZU DEN LINKS

 

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten der mit dieser Homepage verlinkten Seiten.

 

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